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bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
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Da der öffentliche Nahverkehr in Horstmar nach wie vor unzureichend und ziemlich teuer ist, schlagen wir vor Mitfahrbänke aufzustellen. Dabei handelt es sich um (z.B. farblich gekennzeichnete) Sitzbänke die an exponierten Stellen aufgestellt und entsprechend gekennzeichnet werden. Personen, die z.B. außerhalb der Taktzeiten der Busse in den Nachbarort kommen möchten, können auf den Bänken auf Autofahrer warten, die bereit sind sie mitzunehmen. Mit den Nachbarkommunen sollten dann nach Möglichkeit Vereinbarungen getroffen werden, auch für eine mögliche Rückfahrt entsprechende Bänke aufzustellen. Gerade auch für die Verbindung in den Ortsteil Leer wäre es eine Einrichtung die sicher angenommen würde. Aber natürlich auch für Fahrten nach Burgsteinfurt und später dann vielleicht nach Borghorst oder sogar nach Münster wäre dies ein zusätzliches Angebot zum öffentlichen Personennahverkehr. Ganz besonders könnten davon auch einkommensschwache Menschen profitieren. In einigen Gemeinden funktioniert dies bereits, so z.B. auch im Nachbarort Rosendahl. Dafür einen entsprechenden Ansatz im Haushalt einzustellen haben wir bereits beantragt.
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Auf unserem letzten Stammtisch haben wir viele Themen zur bevorstehenden Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2019 diskutiert. Darunter auch die geplante Neubebauung der Grundstücke an der Ecke Eichendorffstraße-Koppelstraße unmittelbar am Kreisverkehr.
Für den hier vorgesehenen Bau von Sozialwohnungen erwarten wir, dass unter Anderem nachstehende Forderungen umgesetzt werden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass beim Bau der Wohnhäuser an der Bahnhofstraße (ehemalige Molkerei) auch durch unzureichende Verträge keine Sozialwohnungen entstehen.
- Neben kleineren Wohnungen für eine oder zwei Personen müssen in den drei Gebäuden auch größerer Wohnungen in ausreichender Anzahl für Familien mit mehreren Kinder eingeplant werden.
- Der zeitliche Rahmen für die Fertigstellung aller drei Gebäude (Haus-Nr. 3, 1 und 1A) ist genau vertraglich festzuschreiben.
- Das uneingeschränkte Belegungsrecht für alle Wohnungen muss bei der Stadt Horstmar liegen.
In dem noch aufzustellenden Bebauungsplan bzw. in einem städtebaulichen Zusatzvertrag mit dem Investor sind dann alle Anforderungen und Bedingungen verbindlich festzulegen; Verstöße dagegen sind durch entsprechend zu vereinbarende Strafen in ausreichender Höhe vertraglich möglichst zu verhindern oder zumindest unwahrscheinlich zu machen.
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Ein überaus positives Fazit zog die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN nach den Haushaltsberatungen mit dem Kämmerer Gerog Becks und der Verwaltung.
Viele zukunftsträchtige Entscheidungen werden sich in den nächsten Jahren sehr positiv auf alle Lebensbereiche der Horstmarer Bevölkerung auswirken.
Bündnis90/DIE GRÜNEN bringen zur Schaffung zusätzlicher Kindergartengruppen durch einen Anbau in Leer und einen Neubau in Horstmar, mit der Erweiterung der Astrid-Lindgren-Grundschule in Horstmar, der Sanierung der Schülertoiletten in Leer, der Glasfaserverkabelung des Lernzentrums bis hinter die künftig digitalen Tafelsystem 2019 und 2020 wichtige Projekte auf den Weg. Man wolle dem berechtigten Wunsch der Sportvereine auf Sanierung der Betriebsgebäude sowie der Tartanbahn in Horstmar entsprechen und auch unter Nutzung von Landesfördermittel umsetzen. Schon in 2019 sollen Mittel bereitgestellt werden, um Freizeitsport und das ehrenamtliche Engagement für die Sportvereine zu fördern.
Im Bereich der Stadtentwicklung und des Straßenbaus wollen Bündnis90/DIE GRÜNEN Mittel für den Umbau Ostendorfer Esch, die weitere Instandsetzung der Eichendorffstraße sowie für den Gehweg Schöppngerstraße Richtung Schützenstiege einplanen. Im Rahmen der Neugestaltung des Kirchplatzes soll zum einen durch Umgestaltung die Bushaltestelle Kirche kunden- und nutzerfreundlich werden sowie Voraussetzungen für einen Markt auf dem Kirchplatz geschaffen werden. Zum anderen soll das städtische Grundstück an der Königsstraße zur Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen im Altstadtbereich neu gestaltet werden.
Um den Gedanken der Nachhaltigkeit Rechnung zu tragen, soll die Verwaltung das Unternehmen Westnetz bitten, ein Beleuchtungskonzept für beide Ortsteile zu erstellen, um künftig besser die Prioritäten für den Wechsel in klimafreundliche LED-Technik im gesamten Stadtgebiet festlegen zu können.
P.S.: Es sind Rat und Verwaltung, die in erster Linie für die oben genannten Punkte verantwortlich zeichnen. Übrigens fehlen noch einige wichtige Punkte aus dem Haushaltsplanentwurf: z.B. Planungen für den Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Leer, Westseitensanierung der Astrid-Lingren-Schule in Horstmar, Förderung der Breitbandverkabelung im Außenbereich, Endausbau der Erlenstraße, Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Leer. Auch diesen Vorhaben stehen Bündnis90/DIE GRÜNEN positiv gegenüber. Genauso wie wohl vermutlich auch alle anderen Fraktionen.
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Einen überaus interessanten und informativen Abend erlebten die zahlreichen Besucher der Veranstaltung von NABU und Bündnis90/DIE GRÜNEN zum Thema Artenvielfalt und Biodiversität. Mit dem Referenten Dr. Peter Schwartze von der Biologischen Station des Kreises Steinfurt hatten die Initiatoren einen sehr kompetenten Referenten eingeladen. In einem kurzen Überblick stellte Dr. Schwartze die Hauptaufgaben des Vereins, die fachliche Betreuung besonders geschützter Teile von Natur und Landschaft, sowie die fachliche und praktische Betreuung von Bewirtschaftern und Flächen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes vor. Dabei werden die Umsetzung der Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in diesen Gebieten begleitet. Träger des Vereins sind neben der Arbeitsgemeinschaft für Naturschutz Tecklenburger Land der Kreisverband des NABU, der westfälisch-Lippische Landschaftsverband, die Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe sowie der Kreis Steinfurt. Damit wurde gleich zu Beginn deutlich, wie der Erhalt und die Verbesserung des Naturschutzes im Kreis Steinfurt erreicht werden soll: nämlich mit allen Beteiligten, also auch der sonst so viel gescholtenen Landwirtschaft.
Dass das nicht immer leicht ist, wurde schnell klar. Aber die Gründe für den Rückzug der Natur und der damit verbundene Rückgang der Artenvielfalt und dem leider an vielen Stellen immer kleiner werden Bestand seltener Tier- und Pflanzenarten hat viele Gründe, erläuterte der Referent. So ist auch der ungestillte Flächenbedarf für neue Wohngebiete (obwohl die Bevölkerungszahl nahezu konstant bleibt), Gewerbeflächen und Straßen ein großer Faktor. Auch unser Konsumverhalten trägt dazu bei. Stichworte wie Fleischkonsum, Individualverkehr etc. seien hier genannt. Ein weiterer Faktor ist die „Vermaisung“ der Landschaft. Hier sind im Zuge der Förderung der Biogasanlagen, zusammen mit der Aufgabe der bis dahin bestehenden Brachflächen, viele Flächen für die Natur praktisch verloren gegangen.
Aber natürlich ist die modere Landwirtschaft auch ein entscheidender Faktor. So sind z.B. die Ausgleichzahlungen der EU für Flächen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes in der Vergangenheit zum Teil gesunken. Daneben gibt es Gesetze, das Ackerlandflächen, die z.B. als Grünlandflächen genutzt werden, spätestens nach 5 Jahren wieder Ackerland werden müssen, um den Status Ackerland nicht zu verlieren. Hier stehen die Landwirte dann unter einem wirtschaftlichen und finanziellen Druck, der nur von höherer Stelle abgemildert werden kann. Aber auch das ungesetzliche Überackern von öffentlichen Flächen am Rande der Äcker ist ein Faktor, der der Natur Entfaltungsraum entzieht. Diese Flächen sollten in artenreiche Blühstreifen, möglichst zusammen mit Randstreifen auf privaten landwirtschaftlichen Flächen, umgewandelt werden. Dafür gibt es viele Fördermittel. Nach Meinung des Referenten sollen diese Streifen aber in der Sonne liegen und nicht am Nordrand im Schatten von Wäldern. Er könnte sich auch vorstellen, diese Streifen mitten durch die Äcker zu führen. Am Ende erreicht man mehr Naturschutz in diesem Bereich nur über den Faktor Geld.
Zum Thema Blühstreifen und Wildblumenwiesen erhielten die Besucher noch weitere Informationen. So ist es wichtig, diese Flächen 1-2mal im Jahr zu nähen (das erste Mal um den 15. Juni herum) und das zweite Mal im Herbst. Unablässig ist, dass die Mahd abgeräumt wird; die Flächen müssen offen in den Winter gehen, erklärte der Referent. Und dass man auch Geduld haben muss, da viele Pflanzen mehrjährig sind und zum Teil erst im zweiten Jahr zur Blüte kommen. Ohne Pflege funktionieren diese Flächen nicht.
Auch zum Thema Hecken hatte Dr. Schwartze noch einige Anmerkungen. So sollen diese regelmäßig auf den Stock gesetzt werden, aber das möglichst nicht über die gesamte Länge der Hecke im gleichen Jahr, sondern in Abschnitten mit einigen Jahren Abstand. Auch hier ist es wichtig, das gesamte Schnittgut abzufahren; auch das dünne Topholz. Wenn dieses liegen bleibt, oder sogar in die Hecke gepresst wird, ist das für die Heckenentwicklung schädlich.
Auf vielfältige Nachfragen der Zuhörer gab es auch noch Anregungen zum Thema Gartengestaltung. So sind die vielerorts jetzt zu sehenden „modernen“ Kies- oder Schottervorgärten auch dem Referenten ein Dorn im Auge. Hier kann jeder Hausbesitzer durch Pflanzen und Säen heimischer Arten viel für den Erhalt der Natur tun.
Dieser Vortrag mit Herr Dr. Schwartze bildete den Auftakt zu der von NABU und Bündnis90/DIE GRÜNEN in Horstmar geplanten Veranstaltung „Horstmar – natürlich, bunt und grün“ am 19. Mai 2019 im NABU-Garten im Drostenkämpchen, wo dieses Thema unter dem Aspekt „Was kann ich in meinem Garten tun?“ wieder aufgegriffen wird.