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bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
 
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Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hat in den letzten Wochen einige lesenswerte und kritische Beiträge zur Finanzkrise in Europa herausgegeben. Hier ist eine Zusammenstellung der Beiträge:
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Bürgerliche Werte – „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“
15.08.2011 · Im bürgerlichen Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größten Gegner zuzutreffen scheinen.
Von Frank Schirrmacher -
Der griechische Weg – Demokratie ist Ramsch
01.11.2011 · Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.
Von Frank Schirrmacher -
Euro-Krise – Rettet die Würde der Demokratie
04.11.2011 · Papandreou hält dem zerrissenen Europa den Spiegel vor. Ein Kommentar zu Frank Schirrmachers „Demokratie ist Ramsch“.
Von Jürgen Habermas -
Eurokrise – Und vergib uns unsere Schulden
13.11.2011 · Jeder Umsturz, jede Revolution beginnt mit Schulden, welche die Gesellschaft nicht mehr bezahlen kann. David Graebers großes Buch „Debt“ zeigt uns, wo wir heute stehen. Eine Befreiung.
Von Frank Schirrmacher -
Euro-Krise – Die Lüge von der Systemrelevanz
23.11.2011 Die Finanzwirtschaft hat die Politik im Griff – und warum? Weil jede Bank für „systemrelevant“ erklärt wird. System hat aber nur die Lüge, meint der Sozialdemokrat Albrecht Müller.
Von Albrecht Müller -
Politik und Finanz – Was sind Schulden?
02.12.2011 · Die Weltgeschichte beweist: Interessen von Gläubigern sind nicht die der Demokratie. Bankenrettungen führen in die Oligarchie. Der Finanzsektor betreibt eine neue Art der Kriegsführung.
Von Michael Hudson -
Oligarchie der Finanz – Der Krieg der Banken gegen das Volk
03.12.2011 Es gibt einen Weg, wie der Euro gerettet werden kann: Man muss nur der Europäischen Zentralbank erlauben, das zu tun, wofür Notenbanken gegründet worden sind: Geld drucken.
Von Michael Hudson -
Schluss mit Mephistos Umverteilung!
08.12.2011 · Auch Eurobonds werden nicht helfen: Die Finanzkrise, von neoliberaler Politik verschuldet, greift vor allem den Mittelstand an – und damit die Demokratie. Aber noch ist es nicht zu spät.
Von Sahra Wagenknecht
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Die geplanten Änderungen des Bebauungsplanes am Alten Krankenhaus gehen vielen Bürgern der Stadt Horstmar zu weit. Der aktuelle Entwurf scheint zu sehr auf die ökonomischen Bedürfnisse der Investoren abgestimmt zu sein. Es besteht die Gefahr, dass die geplanten Wohngebäude in ihrer Größe und Wucht das Ortsbild verschandeln und die gewachsene Struktur in dem sensiblen Bereich zum Eingang der Horstmarer Altstadt zerstören. Wir halten den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes zum Alten Krankenhaus für ungeeignet und fordern deutliche Verbesserungen.
Historisch betrachtet geht im Bereich des Alten Krankenhauses der bebaute städtische Teil der Altstadt Horstmar in die dazu gehörigen Gärten, dem Drostenkämpchen, über. Wie in nahezu allen mitteleuropäischen Städten wurde nach dem Schleifen der Wallanlagen auf den jeweiligen Wallaußenseiten neu gebaut. In Horstmar wurde das Krankenhaus als Gemeinbedarfsnutzung seinerzeit auf der (ehemaligen) Wallaußenseite errichtet. Innerhalb der Städte waren für solche Vorhaben in der Regel keine ausreichenden Flächen vorhanden. (In anderen Städten wurden auf diese Weise Bahnhöfe, neue Rathäuser, Schlachthöfe, Textilfabriken etc.) vor „die Tore der Stadt“ gebaut. In Horstmar ist das nahezu idealtypisch erkennbar an dem symbolisierten Stadttor an der Münsterstraße und der Lage des Krankenhauses vor den Toren der Stadt.) Die Stadtväter von damals haben somit nachvollziehbar gehandelt, zudem waren Krankenhäuser nicht nur Stätte der Heilung und Behandlung, sondern auch im Sinne des Verbannens-von-Krankheiten Orte, die aus hygienischen Gründen von weiten Teilen der Wohnbevölkerung fern gehalten wurden.
Dass das bestehende Krankenhaus im Laufe der Zeit erweitert wurde, ist der normalen Entwicklung im Gesundheitswesen geschuldet. In Horstmar kamen die Besonderheiten eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft hinzu. Städtebaulich entstand durch diese Bebauung ein „Riegel“ zwischen Altstadt und Drostenkämpchen, der beide Bereiche, die historisch zusammen gehören, für lange Zeit getrennt hat. Aufgrund der Nutzungszyklen von Gebäuden und Einrichtungen geht man landläufig davon aus, dass man alle 100 Jahre die Chance hat, die Stadt an einer Stelle umzubauen.
Was soll nun mit Flächen wie dieser passieren, wenn Sie nicht mehr zu Zwecken des Gemeinbedarfs (Gemeinwohls) genutzt werden sollen? Sind sie in der Folge „normale“ Baugrundstücke, die - einmal privatisiert - ausschließlich dem profitorientierten Verwertungsinteresse des Grundstückseigentümers dienen, oder muss die Gemeinde hier im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung neu entscheiden?
Historische Karte von Horstmar mit Bereich des Alten Krankenhauses
Weiterlesen: Altes Krankenhaus - Stadtväter müssen über städtebauliche Entwicklung entscheiden
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In einem vereinfachten, beschleunigten Verfahren möchte die Stadt den Bebauungsplan am Drostenkämpchen im Bereich des alten Krankenhauses ändern. Das Areal, das bisher vor allem sozialen Zwecken diente, soll nun in ein allgemeines Wohngebiet bzw. Mischgebiet umgewandelt werden. Es werden mehrere Gebäude mit drei Vollgeschossen plus einem Staffelgeschoss entstehen, auch im hinteren Bereich, dort wo bisher nur eine Bebauung mit zwei Vollgeschossen erlaubt war.
Das Grundstück liegt im Denkmalbereich, aber nicht im Rahmen der Gestaltungssatzung. Das heißt, formal kann hier ein beschleunigtes Verfahren angewendet werden. Grundsätzlich begrüßen wir - so wie alle anderen Parteien - die Bebauung in diesem Gebiet. Im Juni 2011 wurde die Stadt nach Beratung im Bauausschuss und Absegnung im Rat beauftragt, die Änderung des Bebauungsplanes einzuleiten. Die vorläufigen Pläne liegen seit Anfang November vor, wir halten diese jedoch aus städtebaulicher Sicht für dringend verbesserungswürdig.
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