Herzlich Willkommen ..
bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
 
- Details
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Teilnahme an der Aktion „Gelbes Band“ im Jahr 2022 als Beitrag zur Reduktion von Lebensmittelverschwendung
Sachlage
In Deutschland fallen jährlich rund 12 Millionen Tonnen Lebensmittelabfälle an. Die Lebensmittelverschwendung soll bis 2030 pro Kopf halbiert werden. Ein Beitrag dazu kann innerhalb unserer Kommune sein, sich an dem Ernteprojekt „Gelbes Band“ zu beteiligen und die Bäume und Sträucher auf städtischer Fläche zu kennzeichnen, damit alle Bürgerinnen und Bürger wissen, dass sie an dieser Stelle das Obst ohne Rücksprache und für den eigenen Bedarf pflücken dürfen. So kann verhindert werden, dass unser heimisches Obst am Baum oder am Boden verrottet und sinnvoll verwertet wird. Im Rahmen der Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ beteiligen sich bereits zahlreiche Kommunen im Sommer an der Aktion. Die Stadt Horstmar sollte hier Vorbild sein und sich im Sinne der Nachhaltigkeit anschließen.
Weiterlesen: Antrag zur Ratssitzung am 03.03.2022 Thema: "Gelbes Band"
- Details
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022
hier: Einstellung von Haushaltsmitteln für eine Veranstaltung zu Fair Trade Town Horstmar
Begründung:
Die Stadt Horstmar ist seit 2018 als Fair Trade Town zertifiziert. Aktuell findet die zweite Rezertifizierung durch Fair Trade Town Deutschland statt. Um den Fair Trade Gedanken weiter zu fördern, soll im Rahmen der deutschlandweiten Fairen Woche eine Veranstaltung mit einem Fachreferenten durchgeführt werden. Hierzu sollen Mittel in Höhe von 1000 € für die Anmietung entsprechender Räumlichkeiten und das Referentenhonorar in den Haushalt 2022 eingestellt werden.
- Details
Rede der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Haushalt der Stadt Horstmar 2022. Dr. Dirk Klein-Bölting (Fraktionssprecher)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
wir danken allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die den Haushaltsplan erarbeitet haben; wir danken Herrn Bürgermeister Wenking und dem Kämmerer Herrn Lindenbaum für die umfangreichen Informationen bei den Haushaltsplanberatungen; vor allem aber danken wir den vielen ehrenamtlichen Helfern in Horstmar und Leer für deren Arbeit und Engagement in welchen Bereichen auch immer. Was wären Horstmar und Leer ohne sie.
Die Stadt Horstmar kann, wie bereits in den drei vorausgegangenen Jahren, einen positiven Haushaltsabschluss für das Jahr 2020 verzeichnen. Insgesamt konnten 2,559 Millionen € der Ausgleichs- bzw. Allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Dies Ergebnis ist in erster Linie, wie auch bereits in den vorausgegangenen Jahren, den überdurchschnittlich guten Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken.
Auch für das Haushaltsjahr 2022 plant die Verwaltung mit einem Überschuss von knapp 140 T€, wobei von Einnahmen durch die Gewerbesteuer von 5.3 Mio ausgegangen wird.
Bei den Investitionstätigkeiten fallen in erster Linie die hohen Investitionen im Bereich der Bautätigkeiten ins Auge. Insgesamt sind im Haushalt der Stadt bzw. GIWO Mittel in Höhe von mehreren Millionen € geplant. Allein für das umstrittene Baugebiet Friedhof/Schützenstiege sind Mittel in Millionenhöhe veranschlagt. Bereits im Jahr 2022 sollen 10 der insgesamt 50 Grundstücke veräußert werden. Dies alles ohne konkrete Angaben über die ökologische Gestaltung des Baugebiets! Insgesamt müssen hierfür Darlehen in entsprechender Höhe zusätzlich aufgenommen werden.
Was wir ausdrücklich begrüßen sind Investitionen in den Breitbandausbau, der Fahrradmobilität, der geplanten Ausschreibung von Grünstrom und klimaneutralem Gas für die öffentlichen Gebäude der Stadt, sowie die Westseitensanierung und Schaffung eines neuen Anbaus und Sanierung der Toiletten an der Astrid-Lindgren-Schule.
Weiterhin befürworten wir die Unterstützung von Feuerwehr, Rotes Kreuz, Sanitäter vor Ort. Alle Investitionen im Bereich der Schulen sind unsererseits stets unterstützt worden. Das Bemühen seitens der Verwaltung um Fördermittel, wie z.B. Gute Schule 2020 ist ebenfalls positiv zu vermerken. Allerdings gibt es gerade im Bereich von Fördermittelanträgen noch deutlich Luft nach oben. Gerade im Bereich des wichtigsten politischen Themas, des Klimaschutzes, werden aufgrund des fehlenden Klimaschutzmanagers viele Fördermöglichkeiten schlicht verschlafen!
Kommen wir somit zu den Punkten im Haushalt, die entweder problematisch sind, fehlen, schlecht kommuniziert werden oder ganz einfach zu lange dauern.
Weiterlesen: Haushaltsrede B'90/Die Grünen zum Haushalt 2022
- Details
Beantwortung von Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet um Beantwortung folgender Fragen zur Ratssitzung am 09.12.2021:
1. Wie viele Bäume wurden 2021 auf Flächen, die der Stadt Horstmar gehören gefällt?
2. Wie viele Bäume wurden 2021 von der Stadt Horstmar neu angepflanzt?
