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bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
 
Antrag "Stadtflächen-Kataster"
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Antrag „Stadtflächenkataster“
Hier: Zeichnerische (digitalisierte) Darstellung aller im Eigentum der Stadt Horstmar befindlichen Flächen im Außenbereich.
Sachlage:
Im Haushalt der Stadt Horstmar wurden Mittel mit dem Ziel eingestellt, Hecken auf dem „Schöppinger Berg“ neu anzulegen bzw. wieder herzustellen.
Eine wesentliche Grundlage für eine Planung ist die Kenntnis über die im Eigentum der Stadt Horstmar befindlichen Flächen. Um der Natur auf dem gesamten Stadtgebiet von Horstmar zukünftig mehr Raum geben zu können, wäre es wünschenswert, auch von allen anderen Gebieten der Stadt Horstmar Erkenntnisse über die im Eigentum der Stadt Horstmar befindlichen Flächen zu erlangen.
Anfrage an den Bürgermeister zum Thema "S&D-Gelände"
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Anfrage B'90/Die Grünen OV Horstmar/Leer zum Thema "S&D-Gelände"
bereits im Integrierten Handlungskonzept Altstadt Horstmar und Ortskern Leer von 2014 wird eine schnelle Nachnutzung leerstehender Gebäude vorgeschlagen, u.a. der „ehemaligen Gewerbebebauung Van Manen“.
Auch die Wahlprogramme von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Kommunalwahl 2020 adressieren dieses Ziel:
- CDU: Kooperation mit dem Eigentümer zur Überplanung und Entwicklung der Industriebrache „Borghorster Weg/Schulstraße“
- Bündnis 90/Die Grünen: Überplanung und Neugestaltung des ehemaligen … Schulte&Dieckhoff-Areals.
Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Welche Aktivitäten dazu gab es und welche Ergebnisse wurden erzielt?
- Sind für die nähere Zukunft (weitere) Aktivitäten geplant?
- Wie steht die Verwaltung zu einer möglichen Beteiligung der Stadt Horstmar an dem Programm „Stadt Land Partner“ des landeseigenen Betriebs NRW Urban?
Antrag zum Bebauungsplan 25 Friedhof/Schützenstiege
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Antrag zum Bebauungsplan 25 Friedhof/Schützenstiege
hier: Ergänzende Vereinbarungen in Kaufverträgen mit GrundstückserwerberInnen
Begründung:
Sowohl im Rat als auch in der Verwaltung der Stadt Horstmar gibt es Überlegungen, mit GrundstückserwerberInnen Vereinbarungen zu treffen, die über die Festsetzungen des rechtswirksamen Bebauungsplans hinaus gehen.
Ziel dieser Überlegungen ist es, dem Klima- und Umweltschutzgedanken stärker gerecht zu werden. Diese Intention drückt sich auch bereits in der Erklärung des Klimanotstands durch die Stadt Horstmar aus.
In diesem Antrag beschreiben wir in erster Linie Mindeststandards, die mit den GrundstückserwerberInnen vereinbart werden sollen. Die Verwaltung wird gebeten, die rechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung dieser Reglungen gegenüber denErwerberInnen zu klären und in den Verträgen zu berücksichtigen. Dafür kämen auch Konventionalstrafen in Betracht.
Weiterlesen: Antrag zum Bebauungsplan 25 Friedhof/Schützenstiege
Beantwortung von Anfragen der Ratsmitglieder gem. §17 Abs. 1 der Geschäftsordnung hier: Planungen für die Kinderbetreuung in Horstmar
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wenking,
die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bittet um Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Sitzung des JSSKH Ausschusses:
- Wie stellt sich die derzeitige Betreuungssituation in Horstmar und Leer dar? Ist das Angebot an Betreuungsplätzen bedarfsdeckend (insbesondere für den Bereich U3)?
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