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bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
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Gedenken an Pogromnacht
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In der Nacht vom 08. zum 09. November wurde im Jahr 1938 auch in Horstmar die Synagoge durch Nationalsozialisten zerstört. Genauso wie in vielen anderen Orten in Deutschland.
Das grausame Schicksal vieler Juden, aber auch, Roma und Sinti, politisch Andersdenkenden, Homosexuellen und Behinderten, nahm damit seinen Anfang. Sie alle, ob jung oder alt, wurden in Konzentrationslagern eingesperrt, zur Zwangsarbeit gezwungen, in unvorstellbarer Weise gequält. Am Ende wurden fast alle ermordet.
„Klimaneutral 2040“
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Vorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, zu Gast
Ohne Klimamanager nicht zukunftsfähig
Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Vorsitzender der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, des Umweltausschusses und Bundestagskandidat im Wahlkreis 128 (Steinfurt III) war auf Einladung der örtlichen Grünen zu Gast in Horstmar. Einig waren sich die Gesprächspartner darin, dass eine Kommune wie die Stadt Horstmar, die vor einiger Zeit den Klimanotstand ausgerufen hat, auch personelle und finanzielle Ressourcen mobilisieren muss, um die Stadt zukunftsfähig zu entwickeln.
Dr. Jan-Niclas Gesenhues (2.v.l.) besuchte Vertreter der Grünen in Horstmar: Norbert Raestrup (l.), Josef Uphaus (3.v.l.), Dirk Kleinbölting (3.v.r.), Alfons Rottmann (2.v.r.) und Ferdinand Ameis. Foto: Bündnisgrüne
Wahlkampfstand auf dem K&K-Parkplatz
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Zur Bundestagswahl am 26.09.2021
Wahlkampfstand auf dem K&K-Parkplatz mit der Bundestagskandidatin
Alexandra Schoo
Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen zum Baugebiet Friedhof/Schützenstiege
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20 Jahre alter Bebauungsplan (B-Plan 25) soll ohne Änderung umgesetzt werden?
Was schon vor mehr als 20 Jahren nicht zustimmungsfähig war, ist auch heute nicht zustimmungsfähig. Eine Bebauung mit 50 Einfamilienhäusern von der Schöppinger Straße bis hoch zur Vogelstange und damit bis unmittelbar an Naturschutzgebiet Herrenholz angrenzend erweckt den Eindruck, als habe man in 20 Jahren nicht dazugelernt. Daher werden Bündnis90/Die Grünen dem Vorhaben in diesem Umfang wiederum nicht zustimmen.
Der Klimaschutz ist eine der wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart. Auch die nordrhein-westfälische Landesregierung engagiert sich deshalb mit einer eigenen Energie- und Klimaschutzstrategie im Rahmen des Projekts „100 Klimaschutzsiedlungen“ in Nordrhein-Westfalen.
Wenn die gesetzlichen Grundlagen die Ausweisung weiterer Baugebiete in einer Kommune ermöglichen und diese auch notwendig sind, sollten sie möglichst dort ausgewiesen werden, wo kein weiterer Raubbau an der Natur erfolgt. Den aktuellen Zahlen der Bundesregierung zufolge werden in Deutschland pro Tag bereits über 60 Hektar für neue Siedlungs- und Verkehrsflächen verbraucht. Dabei hätten seit letztem Jahr 30 Hektar nicht mehr überschritten werden sollen (30-Hektar-Ziel sowohl in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von 2002 als auch im Klimaschutzplan 2050).
Jedes neue Baugebiet an den Orträndern verstärkt den „Donat-Effekt“, bei dem die Ortschaften in ihrer Mitte veröden, während sie an den Rändern weiter nach außen wachsen. Gleichzeitig wird die landwirtschaftlich nutzbare Fläche reduziert und verteuert sich durch ihre damit verbundene Verknappung.
Vorrang muss die Nutzung von brach liegenden Flächen (z.B. das Schulte-Gelände am Borghorster Weg) haben, bevor wertvolle landwirtschaftliche Nutzfläche oder Natur in Bauland umgewandelt wird. Seit 20 Jahren gibt es einen Bebauungsplan Friedhof/Schützenstiege und ebenso lange das Schulte-Gelände inmitten der Stadt.
Wir fordern deshalb die Aussetzung der Entwicklung des Baugebiets „Friedhof/Schützenstiege“ und stattdessen den Einstieg in die städtebauliche Entwicklung des Schulte-Geländes unter Nutzung der Ressourcen des landeseigenen Betriebs NRWUrban.
„Der Schlüssel zur Aktivierung brachliegender Flächen liegt im Dialog, in der Berücksichtigung aller Interessen. Mit Bau.Land.Partner werden Entwicklungshemmnisse ausgeräumt und Lösungen gefunden, wo zuvor keine absehbar waren“ (Ina Scharrenbach CDU, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen).
Wenn sich die Bebauung des Baugebietes „Friedhof/Schützenstiege“ aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt nicht stoppen lässt, muss zumindest über den Umfang und die Art der Bebauung nachgedacht werden. Nur so lassen sich weitere Fehler zu Lasten der nachfolgenden Generationen begrenzen oder vermeiden.
Die Anforderungen der Zeit lauten: Sparsamer Umgang mit der Ausweisung von Baugrundstücken und möglichst geringe Belastung des Klimas durch die Bebauung.
Für ein Baugebiet „Friedhof/Schützenstiege“ heißt dies: Kein weiter so wie gehabt mit ausschließlich Einfamilienhäusern auf dem gesamten Areal. Bauleitplanung muss sich an guten Beispielen existierender Klimaschutzsiedlungen orientieren, wo viel wertvoller Wohnraum auf begrenzter Fläche bei energieoptimierter Bauweise errichtet werden kann.
Dann hätte Horstmar mehr zu bieten als „nur“ die Burgmannshöfe und das Herrenholz und würde somit für viele Bauwillige einen Anreiz schaffen, in einer modernen Siedlung zu wohnen und zu leben. Horstmar hätte eine der neuen Solarsiedlungen in Nordrhein-Westfalen.
Jetzt ist die Zeit, eine solche Chance zu nutzen. Bauen ja – aber bitte umweltverträglich.
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